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Spanien stimmt drittem Kreditprogramm zu

Aug 20, 15 • aus aller Welt / de todo el mundoKommentare deaktiviertRead More »

Neues Kreditprogramm für Griechenland

Am Dienstag, den 18. August 2015 hat Spanien dem dritten Kreditprogramm für Griechenland zugestimmt. Von 322 Abgeordneten votierten lediglich 20 dagegen. Die Gehirnwäsche der Medien funktioniert offenbar auch bei den Staatslenkern. Warum Gehirnwäsche? Weil seit fünf Jahren klar belegt werden kann, dass alle Austeritätsprogramme genau das Gegenteil dessen bewirkt haben, was beabsichtigt war. Fatal an dieser Gemengelage ist, dass sich zu dem Griechenland-Problem und allen anderen in der Welt, immer nur die vermeintlich Studierten zu Wort melden und Entscheidungen treffen, die die Bürger zu bezahlen haben. Erst vor kurzem meldete sich das Wirtschafts-Institut, ein Deutscher Think Tank, zu Wort. Die sogenannte Denkfabrik hat ein Papier verfasst, in dem erneut erklärt wird, wie man denn nun das ganze Griechenland und Schuldenproblem in den Griff bekommen kann. Darin ist von der Hoffnung des arbeitgebernahen Wirtschafts-Institutes zu lesen, dass das Austeritätsprogramm, was nichts anderes als ein Sparprogramm ist, Wirkung zeigt. Das würde aber von jedermann verstanden, klingt aber nicht so gebildet. Das Institut HOFFT also, dass das Sparprogramm funktioniert. Anderenfalls müssten die Steuerzahler endgültig die 300 Milliarden übernehmen. Spanien hätte alleine für das dritte Programm 10 Milliarden zu tragen. Der Spanischen Wirtschaft geht es ja hervorragend. Der Think Tank schlägt vor, die 300 Milliarden zu vergemeinschaften und damit langfristig für Griechenland tragfähig zu gestalten. Die Forscher des IW schlagen vor, die Schulden weitgehend auf den Rettungsschirm ESM zu übertragen. Das Papier sieht vor, die Schulden um 20 Jahre zu verschieben und die Zinsen zu stunden. Um die Staatsschuldenquote von 200% des BIP auf 100% zu reduzieren sollen weitere Reformen und Sanierungen des Staatshaushaltes installiert werden. Das Ganze soll dann im Jahre 2040 zur angepeilten Schuldenlast von 100% führen.

Jeder Unternehmer würde längst wegen Insolvenzverschleppung angeklagt sein. Die EU aber stückelt und flickt an einem per se kranken System herum und wird unzählige Bürger in die Armut treiben.

Mit der Studie des IW wird jedoch deutlich, dass auch Deutschland dem vom IWF geforderten Schuldenschnitt nicht im Wege stehen dürfte. Die Vergemeinschaftung sämtlicher Staatsschulden im ESM ist ein vergleichsweise radikaler Vorschlag. Denn die vom IW als „Reformen“ bezeichneten Maßnahmen werden in Griechenland nicht dazu führen, dass die Wirtschaft wächst. Das alle Kredite an Griechenland bisher an Bedingungen geknüpft wurden wie „strikte Überwachung und Reformschritte, hat bisher nicht zum Ziel geführt. Die letzten fünf Jahre haben sich als schlichtweg falsch erwiesen, dass aber erklärt der IW nicht. Somit gehen auch aktuell alle Beobachter davon aus, dass dies nicht funktioniert. Veröffentlicht wurde die Studie dennoch wider besseren Wissens. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass alle Prognosen nach unten revidiert werden mussten, obwohl die Schwesterparteien der CDU, der SPD als auch der Partido Popular PP an der Macht gewesen sind und nicht die Syriza.

Die EU Kommission als auch der IWF haben noch nie richtig mit ihren Prognosen gelegen. Der IWF musste seine Zahlen laufend korrigieren und hat nach Ansicht vieler Ökonomen durch seinen falschen Optimismus die Lage in Griechenland verschärft.

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