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Spanien ruft nach Veränderung

Feb 9, 15 • aus aller Welt / de todo el mundo, NewsKommentare deaktiviertRead More »

 

Spanien straft die alten Parteien ab.

Wird es in Spanien einen ähnlichen Machtwechsel geben wie in Griechenland? Es sieht ganz danach aus. Die erst vor einem Jahr gegründete Protest Partei Podemos ist sogar so erstarkt, dass ihr Partei Chef Pablo Iglesias den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu vorgezogenen Neuwahlen drängen will. Ohne Frage, die jungen Parteien in Europa wittern Morgenluft. Mit dem deutlichen Wahlsieg der griechischen Partei Syriza ist der Damm gebrochen, der die Flut vor den alten, sturen und zuweilen doch sehr korrupten Parteien schützen sollte. Nicht, das die neuen Jungen in der Lage wären, Spanien geradeheraus aus dem Dilemma zu führen, nein, aber das Volk hat scheinbar begriffen, dass die alten verkrusteten Seilschaften, sei es in Griechenland oder in Spanien oder in ganz Europa, nur noch in eigenem Interesse oder im Interesse übergeordneter Industrien zu regieren scheinen. Sie haben den Bogen überspannt. Der Wahlsieg in Griechenland war vielleicht die Initialzündung, die Europa wieder flott macht.

Die Partei Podemos würde heute 28% der Wählerstimmen auf sich verzeichnen und würde damit die seit Jahrzehnten regierenden Parteien der Sozialisten PSOE mit rund 18%, sowie der regierenden Volkspartei PP mit 21% klar übertreffen. In Spanien wird voraussichtlich Ende 2015 ein neues Parlament gewählt. Noch steht der exakte Wahltermin nicht fest. Aber die neuen Wilden machen Druck. Zum Vergleich, hatten die beiden Parteien PP und PSOE im Wahljahr 2011 noch über 70% der Stimmen auf sich vereinen können, so sind es heute nur noch erbärmliche 39%. An der Wiege der Demokratie wurde entschieden, dass das Volk doch noch eine Stimme hat. Wenn sich das Bewusstsein in Spanien etabliert, dann kann es gut sein, dass nach sieben harten Jahren, in denen das Volk dafür geradestehen musste, was die Politik verbockt hat, eine neue politische Landschaft bildet, die sich wieder um die Belange der Bevölkerung kümmert und nicht darum, wie sie selbst am besten dabei abschneiden.

Vielleicht ist es noch nicht zu spät, auch der Industrie und deren Lobbyisten klar zu machen, dass ohne das Volk auch deren Geschäftsmodell null und nichtig ist. Um den Leitsatz von Mitte-Links-Parteiführer Albert Rivera zu bemühen: „Meine Heimat ist Katalonien, mein Land ist Spanien und unsere Zukunft ist Europa“ So kann es etwas werden mit Europa. Die Bürger wollen nicht den Brüsseler Einheitsbrei, die Gleichschaltung aller Lebensbereiche, sie wollen ihre eigene Identität, ihre eigene Kulturen und selbst bestimmende nationale Parlamente. Die Idee Europa ist gut. Die bisherige Umsetzung eher mangelhaft, setzen!

Jean-Bas

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